Geistiges Eigentum ist für viele Unternehmen der wertvollste Vermögenswert. Wir sichern ihn durch Anmeldung, Recherche und Verträge, in Deutschland, in der EU und weltweit.
Themen in diesem Bereich
- Markenanmeldung und MarkenstrategieDeutsche Marke, Unionsmarke oder internationale Registrierung: Wir wählen Zeichen, Klassen und Länder so, dass der Schutz zum Geschäftsmodell passt.
- Markenrecherche und KollisionsprüfungBevor Sie investieren: Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche in Registern, Firmen- und Domaindaten mit klarer Risikoeinschätzung.
- Markenüberwachung, Widerspruch und LöschungNeue Anmeldungen früh erkennen, fristgerecht widersprechen und eigene Marken gegen Angriffe verteidigen.
- Patente und EinheitspatentVon der Erfindungsmeldung bis zum erteilten Patent in Deutschland, Europa und weltweit, einschließlich Einheitspatent und PCT.
- GebrauchsmusterSchneller technischer Schutz ohne Sachprüfung, mit sechsmonatiger Neuheitsschonfrist und als Ergänzung zur Patentanmeldung.
- DesignschutzEingetragenes und nicht eingetragenes Unionsgeschmacksmuster, deutsches Design und internationale Hinterlegung nach dem Haager Abkommen.
- Urheberrecht und LeistungsschutzrechteTexte, Fotos, Musik, Software, Datenbanken: Rechteeinräumung, Lizenzen, Verwertung und Abwehr von Übernahmen.
- Geschäftsgeheimnisse und Know-howSchutz durch angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen, NDAs und klare Prozesse, und schnelle Reaktion, wenn Wissen abfließt.
- ArbeitnehmererfindungenErfindungsmeldung, Inanspruchnahme, Vergütung und Streit vor der Schiedsstelle beim DPMA, für Arbeitgeber und Erfinder.
- Sortenschutz und geografische AngabenSchutz neuer Pflanzensorten beim Bundessortenamt und beim CPVO sowie Herkunftsangaben für Lebensmittel und Handwerksprodukte.
- Domains, Unternehmenskennzeichen und WerktitelDomainstreit, UDRP-Verfahren, Firmennamen, App- und Werktitel: Schutz und Durchsetzung von Kennzeichen jenseits der Marke.
- Lizenzverträge und TechnologietransferPatent-, Marken-, Software- und Know-how-Lizenzen, Kooperationen und F&E-Verträge, kartellrechtlich geprüft.
- IP-Due-Diligence, Bewertung und PortfoliomanagementSchutzrechte prüfen, bewerten und steuern: bei Finanzierung, Kauf, Verkauf und im laufenden Betrieb.
Rechtlicher Rahmen
- Deutschland
- Marken, Patente, Gebrauchsmuster und Designs werden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München angemeldet. Rechtsgrundlagen sind MarkenG, PatG, GebrMG und DesignG, ergänzt durch UrhG und GeschGehG für nicht registrierte Rechte.
- Europa
- Unionsmarken und Unionsgeschmacksmuster meldet man beim EUIPO in Alicante an, europäische Patente beim EPA. Seit Juni 2023 gibt es das Einheitspatent mit einheitlicher Wirkung in den teilnehmenden EU-Staaten und das Einheitliche Patentgericht.
- International
- Über die WIPO in Genf lassen sich Marken nach dem Madrider System, Designs nach dem Haager Abkommen und Patente nach dem PCT in einem Verfahren für viele Länder anmelden. In Ländern außerhalb dieser Systeme arbeiten wir mit einem langjährigen Korrespondenznetz.
- Öffentliches und privates Recht
- Erteilung und Eintragung sind Verwaltungsverfahren vor Ämtern mit Rechtsmitteln zu den Beschwerdekammern und zum Bundespatentgericht. Verträge, Lizenzen und die Durchsetzung gegen Verletzer gehören zum Zivilrecht.
Vier Fälle aus der Praxis
Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.
Markenschutz vor der Finanzierungsrunde
Ein E-Commerce-Start-up hatte nur eine deutsche Wortmarke. Vor der Series A ergänzten wir eine Unionsmarke, Logo-Schutz und Domains in den Zielmärkten. Die IP-Prüfung der Investoren verlief ohne Auflagen.
Patent und Design kombiniert
Ein Hersteller von Küchengeräten schützte die Technik durch ein europäisches Patent und das Erscheinungsbild durch eine Sammelanmeldung von Designs. Nachahmer mussten beide Rechte umgehen.
Geheimnis statt Patent
Eine Rezeptur ließ sich nicht sinnvoll patentieren, weil die Offenlegung Nachahmern geholfen hätte. Wir entwickelten ein Geheimhaltungskonzept nach GeschGehG.
Portfolio nach Kauf
Nach dem Erwerb eines Wettbewerbers führten wir zwei Markenportfolios in 40 Ländern zusammen, bereinigten Dubletten und senkten die Verlängerungskosten.