Ein großer Teil der Verletzungen findet heute auf Plattformen statt. Mit den Meldeverfahren nach dem Digital Services Act und den Programmen der Plattformen lassen sich Angebote oft binnen Tagen entfernen. Gleichzeitig muss man sich vor missbräuchlichen Meldungen schützen.
Unsere Leistungen
- Meldungen nach Art. 16 DSA und plattformeigenen Verfahren
- Brand-Registry-Programme und Monitoring
- Vorgehen gegen Hintermänner, Auskunftsansprüche gegen Plattformen
- Gegendarstellung und Beschwerde bei unberechtigten Löschungen
- Trusted-Flagger-Strategie und Massenmeldungen
Rechtlicher Rahmen
Der Digital Services Act (VO (EU) 2022/2065) verpflichtet Plattformen zu Melde- und Abhilfeverfahren, zur Begründung von Entscheidungen und zu internen Beschwerdesystemen. Sehr große Plattformen müssen systemische Risiken bewerten und mindern.
Die EU-Kommission hat 2026 gegen Temu (200 Mio. Euro, Mai) und AliExpress (550 Mio. Euro, Juli) Geldbußen verhängt. Für Rechteinhaber bedeutet das mehr Gehör bei Meldungen.
Zivilrechtlich haften Plattformen nach Kenntnis als Störer oder unter den Voraussetzungen der EuGH-Rechtsprechung auch als Täter. Deutsche Ansprüche auf Auskunft über Händlerdaten ergänzen den Weg.
So gehen wir vor
- Monitoring und Testkäufe
- Meldung mit Rechtsnachweis
- Eskalation bei Untätigkeit
- Gerichtliche Schritte gegen Händler oder Plattform
Vier Fälle aus der Praxis
Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.
Hunderte Fälschungen
Ein Sportartikelhersteller fand über 600 Angebote gefälschter Schuhe. Nach Registrierung im Brand-Programm und gebündelten Meldungen waren über 90 Prozent binnen zwei Wochen gelöscht.
Missbräuchliche Meldung
Ein Konkurrent ließ die Angebote eines Mandanten wegen angeblicher Markenverletzung sperren. Über das Beschwerdeverfahren wurden sie wiederhergestellt; die Gegenseite wurde abgemahnt.
Händler hinter Briefkastenfirma
Über einen Auskunftsanspruch gegen die Plattform und den Zahlungsdienst ermittelten wir den tatsächlichen Händler und erwirkten eine einstweilige Verfügung.
Influencer-Shop
Gefälschte Produkte wurden über Social-Media-Links verkauft. Die Meldung beim Netzwerk und eine Abmahnung an den Influencer beendeten den Vertrieb.
Häufige Fragen
Muss die Plattform reagieren?
Nach dem DSA muss sie hinreichend begründete Meldungen zügig prüfen und ihre Entscheidung mitteilen.
Brauche ich eine eingetragene Marke?
Für die Brand-Programme meist ja. Für Meldungen nach dem DSA reichen auch andere Rechte, etwa Urheber- oder Designrechte.
Was, wenn meine Angebote zu Unrecht gelöscht wurden?
Nutzen Sie die Beschwerde- und Streitbeilegungsverfahren. Gegen den Melder kommen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche in Betracht.