Domains, Unternehmenskennzeichen und Werktitel

Domainstreit, UDRP-Verfahren, Firmennamen, App- und Werktitel: Schutz und Durchsetzung von Kennzeichen jenseits der Marke.

Nicht jedes Kennzeichen ist eine eingetragene Marke. Firmennamen, Titel von Zeitschriften, Software und Apps sowie Domains genießen eigenen Schutz und können eigenständig verletzt werden.

Unsere Leistungen

  • Domainstreitigkeiten unter .de, .eu und generischen Endungen
  • UDRP-Verfahren vor der WIPO und ADR für .eu
  • DENIC-Dispute-Einträge und Übertragungsansprüche
  • Titelschutzanzeigen für Medien, Software und Apps
  • Schutz und Durchsetzung von Firmennamen

Rechtlicher Rahmen

Unternehmenskennzeichen und Werktitel sind nach § 5 und § 15 MarkenG geschützt. Der Schutz entsteht mit der Benutzung, bei Werktiteln kann er durch eine Titelschutzanzeige vorverlagert werden. Der Name natürlicher Personen ist zusätzlich über § 12 BGB geschützt.

Für generische Top-Level-Domains bietet die Uniform Domain-Name Dispute-Resolution Policy (UDRP) ein schnelles Verfahren vor der WIPO. Voraussetzung ist eine bösgläubige Registrierung und Nutzung.

Für .de gibt es kein UDRP. Hier helfen der DENIC-Dispute-Eintrag und die Klage vor den Zivilgerichten.

So gehen wir vor

  1. Rechtslage zu Kennzeichen und Domain klären
  2. Dispute sichern
  3. Außergerichtliche Aufforderung
  4. UDRP oder Klage

Vier Fälle aus der Praxis

Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.

Cybersquatting

Ein Unbekannter registrierte die .com-Domain eines Mandanten und bot sie zum Kauf an. Im UDRP-Verfahren wurde die Domain nach rund zwei Monaten übertragen.

Titelschutz für eine App

Vor dem Launch einer Lern-App veröffentlichten wir eine Titelschutzanzeige. Damit entstand Priorität gegenüber später gestarteten Apps mit ähnlichem Namen.

Gleichnamige Unternehmen

Zwei Unternehmen mit identischem Familiennamen stritten um die Domain. Nach dem Prioritätsprinzip und der Abwägung der Interessen wurde eine Lösung mit Hinweisseite gefunden.

Ehemaliger Mitarbeiter

Ein früherer Mitarbeiter hielt die Unternehmensdomain auf seinen Namen. Wir setzten die Übertragung gestützt auf Vertrag und Namensrecht durch.

Häufige Fragen

Wie schnell ist ein UDRP-Verfahren?

In der Regel liegt eine Entscheidung etwa zwei Monate nach Einreichung vor.

Was bringt ein DENIC-Dispute?

Die Domain kann während des Streits nicht übertragen werden. Bei Löschung fällt sie an den Dispute-Inhaber.

Ist ein Firmenname automatisch eine Marke?

Nein. Er ist als Unternehmenskennzeichen geschützt, aber nur für den tatsächlichen Tätigkeitsbereich und räumlich begrenzt.

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