Eine Recherche zeigt, ob ältere Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel oder Domains Ihrem Wunschzeichen im Weg stehen. Entscheidend ist nicht die Trefferliste, sondern die rechtliche Bewertung: Welche Treffer sind tatsächlich gefährlich, und wie lässt sich das Risiko steuern?
Unsere Leistungen
- Identitätsrecherche als schneller Erstcheck
- Ähnlichkeitsrecherche nach klanglicher, schriftbildlicher und begrifflicher Nähe
- Recherche in DPMA, EUIPO, WIPO und nationalen Registern weltweit
- Abgleich mit Handelsregister, Domains, App-Stores und Marktauftritt
- Bildmarkenrecherche nach Wiener Klassifikation
- Schriftliches Gutachten mit Ampelbewertung und Handlungsempfehlung
Rechtlicher Rahmen
Ob eine Verwechslungsgefahr besteht, richtet sich nach § 9 und § 14 MarkenG sowie Art. 8 und 9 UMV. Maßgeblich sind die Ähnlichkeit der Zeichen, die Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen und die Kennzeichnungskraft der älteren Marke.
Ältere Rechte entstehen nicht nur durch Eintragung. Unternehmenskennzeichen und Werktitel (§ 5 MarkenG) sowie benutzte, nicht eingetragene Zeichen sind in keinem Markenregister vollständig erfasst. Eine gute Recherche bezieht deshalb Firmen- und Internetquellen ein.
International unterscheiden sich die Maßstäbe. In den USA zählt die Benutzung im Handel, in China die Klassenunterteilung nach Unterklassen. Wir bewerten Treffer nach dem Recht des jeweiligen Landes.
So gehen wir vor
- Zeichen, Waren und Zielländer festlegen
- Registerrecherche durch spezialisierte Datenbanken
- Juristische Auswertung der relevanten Treffer
- Gutachten und Besprechung der Optionen
Vier Fälle aus der Praxis
Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.
Treffer mit Nichtbenutzung
Die Recherche für eine Getränkemarke ergab eine identische ältere Marke. Wir stellten fest, dass sie seit über fünf Jahren nicht benutzt wurde. Ein Verfallsantrag machte den Weg frei.
Koexistenz statt Konflikt
Ein ähnliches Zeichen gehörte einem Unternehmen aus einer entfernten Branche. Statt einer riskanten Anmeldung verhandelten wir eine Abgrenzungsvereinbarung, die beiden Seiten klare Bereiche zuweist.
Firmenname nicht im Register
Ein Wunschname war markenrechtlich frei, wurde aber von einem regional bekannten Handwerksbetrieb seit Jahren als Firma geführt. Der Mandant wählte vor dem Launch eine Variante und vermied einen Unterlassungsanspruch nach § 15 MarkenG.
Neues Logo
Für ein Bildzeichen mit stilisiertem Tier recherchierten wir nach Bildklassen. Zwei ähnliche Logos in der Medizintechnik führten zu einer gestalterischen Anpassung vor dem Rollout.
Häufige Fragen
Genügt eine kostenlose Suche im DPMAregister?
Für eine erste Orientierung ja. Sie findet aber meist nur identische Zeichen und erfasst weder ähnliche Schreibweisen noch Firmen oder ausländische Register.
Wie aktuell ist eine Recherche?
Sie bildet den Stand am Recherchetag ab. Anmeldungen, die noch nicht veröffentlicht sind, kann niemand sehen. Deshalb empfiehlt sich eine zeitnahe Anmeldung nach der Recherche.
Was kostet eine Recherche?
Das hängt von Zeichenart, Zahl der Klassen und Ländern ab. Sie erhalten vorab ein verbindliches Angebot.