Im gewerblichen Rechtsschutz entscheidet oft das Eilverfahren. Ein Gericht kann innerhalb weniger Tage ein Verbot erlassen, auch ohne mündliche Verhandlung. Umgekehrt sorgt eine Schutzschrift dafür, dass Ihre Sicht vor einer solchen Entscheidung berücksichtigt wird.
Unsere Leistungen
- Antrag auf einstweilige Verfügung vor Landgerichten und UPC
- Glaubhaftmachung durch eidesstattliche Versicherungen und Gutachten
- Schutzschriften beim zentralen Schutzschriftenregister
- Widerspruch, Berufung und Abschlussverfahren
- Vollziehung und Ordnungsmittelverfahren
Rechtlicher Rahmen
Voraussetzung ist ein Verfügungsanspruch und die Dringlichkeit. Viele Oberlandesgerichte sehen die Dringlichkeit als widerlegt an, wenn der Antragsteller nach Kenntnis länger als etwa einen Monat wartet; die Maßstäbe unterscheiden sich je nach Gericht.
Schutzschriften werden elektronisch beim zentralen Schutzschriftenregister hinterlegt (§ 945a ZPO) und gelten bei allen ordentlichen Gerichten als eingereicht. Das Einheitliche Patentgericht kennt ein eigenes Schutzschriftverfahren.
Eine einstweilige Verfügung muss innerhalb eines Monats vollzogen werden. Wird sie später aufgehoben, haftet der Antragsteller verschuldensunabhängig auf Schadensersatz (§ 945 ZPO).
So gehen wir vor
- Sofortige Beweissicherung
- Antrag mit Glaubhaftmachung
- Beschluss und Zustellung
- Abschlussschreiben oder Hauptsache
Vier Fälle aus der Praxis
Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.
Messeverfügung
Am ersten Messetag fanden wir ein nachgeahmtes Produkt am Stand eines Wettbewerbers. Die Verfügung des Landgerichts lag am nächsten Morgen vor und wurde auf der Messe zugestellt.
Schutzschrift vor dem Launch
Ein Mandant erwartete nach einer Berechtigungsanfrage einen Verfügungsantrag. Die Schutzschrift führte dazu, dass das Gericht mündlich verhandelte und den Antrag zurückwies.
Dringlichkeit verloren
Ein Unternehmen hatte drei Monate gewartet. Statt eines aussichtslosen Eilantrags erhoben wir eine Hauptsacheklage und beantragten eine beschleunigte Terminierung.
UPC-Eilverfahren
Gestützt auf ein Einheitspatent beantragten wir einstweilige Maßnahmen vor einer Lokalkammer, die in allen teilnehmenden Staaten galten.
Häufige Fragen
Wie schnell entscheidet ein Gericht?
Oft binnen weniger Tage, in Messesachen auch am selben Tag.
Was kostet eine Schutzschrift?
Die Einreichungsgebühr ist gering; der Aufwand liegt in der Ausarbeitung. Sie wirkt sechs Monate.
Ist die Verfügung endgültig?
Nein. Erst durch eine Abschlusserklärung oder ein Hauptsacheurteil wird die Sache endgültig geregelt.