Urheberrecht und Leistungsschutzrechte

Texte, Fotos, Musik, Software, Datenbanken: Rechteeinräumung, Lizenzen, Verwertung und Abwehr von Übernahmen.

Das Urheberrecht entsteht ohne Anmeldung mit der Schöpfung des Werkes. Für Unternehmen geht es deshalb vor allem darum, Rechte sauber zu erwerben, zu dokumentieren und zu lizenzieren und bei Übernahmen schnell zu reagieren.

Unsere Leistungen

  • Prüfung der Schutzfähigkeit und der Rechtekette
  • Lizenz-, Agentur-, Verlags- und Nutzungsrechteverträge
  • Rechte an Software und Datenbanken
  • Bildrechte, Musikrechte, Film- und Medienproduktionen
  • Abmahnung und Abwehr von Urheberrechtsverletzungen
  • Zusammenarbeit mit Verwertungsgesellschaften

Rechtlicher Rahmen

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) schützt Werke bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Daneben bestehen Leistungsschutzrechte, etwa für Lichtbilder, Tonträger, Datenbanken und Presseverleger.

Das europäische Recht ist durch die InfoSoc-Richtlinie und die DSM-Richtlinie (RL (EU) 2019/790) weitgehend harmonisiert. Der EuGH hat 2026 den Begriff des Pastiches konkretisiert (C-590/23), der BGH hat daraufhin Sampling unter engen Voraussetzungen als zulässig bewertet.

International gilt das Schutzlandprinzip: Ob eine Nutzung erlaubt ist, entscheidet das Recht des Landes, in dem genutzt wird. Die Revidierte Berner Übereinkunft sichert einen Mindestschutz in fast allen Staaten.

So gehen wir vor

  1. Sachverhalt und Werke erfassen
  2. Rechtekette prüfen
  3. Vertrag oder Maßnahme festlegen
  4. Umsetzung und Dokumentation

Vier Fälle aus der Praxis

Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.

Website mit Agenturfotos

Ein Unternehmen hatte Bilder von einer Agentur übernommen, deren Lizenz nur für Print galt. Wir verhandelten eine Nachlizenz und stellten die Lizenzdokumentation für künftige Kampagnen um.

Freelancer-Code

Ein Start-up ließ seine App von Freiberuflern programmieren, ohne die Nutzungsrechte vertraglich zu regeln. Vor der Finanzierungsrunde wurden die Rechte nachträglich übertragen, sonst wäre die Due Diligence gescheitert.

Fotoübernahme durch Wettbewerber

Ein Onlinehändler fand seine Produktfotos im Shop eines Konkurrenten. Die Abmahnung führte zur Unterlassungserklärung und zu Schadensersatz nach Lizenzanalogie.

Meme und Parodie

Eine Marketingabteilung wollte einen bekannten Filmausschnitt als Meme nutzen. Wir prüften die Schranken für Parodie und Pastiche und empfahlen eine eigenständige Gestaltung.

Häufige Fragen

Muss ich ein Werk anmelden?

Nein. Für die Beweisführung ist es aber sinnvoll, Entwürfe mit Datum zu dokumentieren, etwa durch Hinterlegung.

Gehört der Code meiner Angestellten mir?

Bei Computerprogrammen stehen die vermögensrechtlichen Befugnisse grundsätzlich dem Arbeitgeber zu (§ 69b UrhG). Bei freien Mitarbeitern gilt das nicht ohne Vertrag.

Was ist Lizenzanalogie?

Eine Methode zur Schadensberechnung: Der Verletzer zahlt, was vernünftige Parteien als Lizenz vereinbart hätten.

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