Gefälschte Markenware, nachgebaute Ersatzteile, kopierte Designs: Produktpiraterie schadet Umsatz und Ruf und gefährdet nicht selten die Sicherheit. Der Zoll ist der wirksamste Partner, wenn er die Originale kennt.
Unsere Leistungen
- Grenzbeschlagnahmeanträge nach VO (EU) Nr. 608/2013 und national
- Produktschulungen und Erkennungsmerkmale für den Zoll
- Vernichtungsverfahren und Kleinsendungsverfahren
- Strafanzeigen und Zusammenarbeit mit Ermittlungsbehörden
- Ermittlung von Lieferketten und Hintermännern
- Vorgehen gegen Händler auf Messen und Marktplätzen
Rechtlicher Rahmen
Die Grenzbeschlagnahme ist ein öffentlich-rechtliches Verfahren: Der Zoll hält verdächtige Waren an und informiert den Rechteinhaber. Für Anträge ist in Deutschland die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz zuständig; ein Unionsantrag deckt alle Mitgliedstaaten ab.
Stimmt der Anmelder der Vernichtung nicht ausdrücklich zu und widerspricht er nicht fristgerecht, gilt die Zustimmung als erteilt. Andernfalls muss der Rechteinhaber ein Verletzungsverfahren einleiten.
Gewerbsmäßige Kennzeichenverletzungen sind strafbar (§ 143 MarkenG, § 142 PatG, § 51 DesignG). Die EU-Kommission hat 2026 hohe Bußgelder nach dem Digital Services Act gegen Marktplätze verhängt, unter anderem 550 Mio. Euro gegen AliExpress wegen mangelhafter Risikominderung beim Verkauf gefälschter und unsicherer Produkte.
So gehen wir vor
- Antrag mit Produktinformationen
- Anhaltung und Benachrichtigung
- Prüfung der Ware
- Vernichtung oder Verfahren
Vier Fälle aus der Praxis
Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.
Kleinsendungen aus Fernost
Ein Kosmetikhersteller verzeichnete tausende Einzelsendungen gefälschter Produkte. Über das Kleinsendungsverfahren wurden sie ohne Einzelverfahren vernichtet.
Container im Hamburger Hafen
Der Zoll hielt einen Container mit Werkzeugen an. Nach Prüfung der Muster widersprach der Importeur nicht; die Ware wurde vernichtet und der Lieferant ermittelt.
Gefährliche Ersatzteile
Gefälschte Bremsbeläge gefährdeten Menschen. Wir koordinierten Grenzbeschlagnahme, Strafanzeige und Rückruf beim Händler.
Transit
Waren im Transit durch die EU wurden angehalten. Wir prüften, ob ein Inverkehrbringen in der EU zu befürchten war, und wählten das richtige Verfahren.
Häufige Fragen
Was kostet ein Grenzbeschlagnahmeantrag?
Der Antrag selbst ist gebührenfrei. Kosten entstehen für Lagerung und Vernichtung sowie für die anwaltliche Betreuung.
Wie lange gilt der Antrag?
Bis zu einem Jahr, mit Verlängerungsmöglichkeit.
Werden auch Designs und Patente erfasst?
Ja, ebenso Urheberrechte, geografische Angaben und Sortenschutzrechte.