Eine Abmahnung setzt meist eine kurze Frist. Unterschreiben Sie die beigefügte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft: Sie bindet regelmäßig lebenslang und ist oft weiter gefasst als nötig. Reagieren Sie aber auch nicht gar nicht, sonst droht eine einstweilige Verfügung.
Unsere Leistungen
- Kurzfristige Prüfung von Anspruch, Aktivlegitimation und Rechtsmissbrauch
- Modifizierte Unterlassungserklärung statt der vorformulierten Fassung
- Prüfung und Reduzierung von Anwaltskosten und Schadensersatz
- Schutzschrift beim zentralen Schutzschriftenregister
- Gegenangriffe: Löschungsantrag, negative Feststellungsklage, Gegenabmahnung
Rechtlicher Rahmen
Abmahnungen sind im Marken-, Patent-, Design-, Urheber- und Wettbewerbsrecht üblich. Für das Wettbewerbsrecht setzt § 13 UWG formale Anforderungen und schließt bei bestimmten Verstößen den Kostenersatz aus. Im Urheberrecht begrenzt § 97a UrhG die Kosten gegenüber Privatpersonen.
Mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung entfällt die Wiederholungsgefahr. Verstößt man später dagegen, wird eine Vertragsstrafe fällig. Der Wortlaut entscheidet, was künftig verboten ist.
Kommt die Abmahnung aus dem Ausland, sind Zuständigkeit und anwendbares Recht zu klären. Bei Patenten kann statt eines nationalen Gerichts das Einheitliche Patentgericht zuständig sein.
So gehen wir vor
- Abmahnung und Frist sichern
- Rechtliche Bewertung
- Strategie: zahlen, modifizieren, abwehren
- Antwort und Verhandlung
Vier Fälle aus der Praxis
Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.
Markenabmahnung wegen Produktnamens
Ein Onlinehändler erhielt eine Abmahnung wegen eines ähnlichen Produktnamens. Die Nichtbenutzungseinrede gegen die ältere Marke führte zur Rücknahme der Abmahnung.
Zu weite Unterlassungserklärung
Die vorformulierte Erklärung hätte jede Nutzung eines Begriffs untersagt. Unsere modifizierte Fassung beschränkte das Verbot auf die konkrete Verletzungsform.
Serienabmahnung im Wettbewerbsrecht
Ein Verband mahnte massenhaft fehlende Grundpreisangaben ab. Wegen Indizien für Rechtsmissbrauch nach § 8c UWG wurden keine Kosten erstattet.
Fotoabmahnung
Ein Fotograf verlangte für ein Bild auf einer Vereinsseite einen hohen Betrag. Wir reduzierten die Forderung auf eine angemessene Lizenzanalogie.
Häufige Fragen
Soll ich die Unterlassungserklärung unterschreiben?
Nicht ungeprüft. In vielen Fällen ist eine modifizierte Erklärung ohne Schuldanerkenntnis die bessere Wahl.
Was passiert, wenn ich die Frist verstreichen lasse?
Der Abmahnende kann eine einstweilige Verfügung beantragen. Dann entstehen Gerichts- und weitere Anwaltskosten.
Kann ich die Frist verlängern?
Eine kurze Verlängerung wird oft gewährt, wenn sie rechtzeitig und begründet beantragt wird.