IP-Verletzung und Verfahren

Abmahnung, einstweilige Verfügung, UPC, Nichtigkeit, Produktpiraterie, Marktplätze, FRAND

Ein Schutzrecht ist so viel wert, wie es sich durchsetzen lässt. Wir vertreten Rechteinhaber und Angegriffene vor Ämtern, Zivilgerichten, dem Einheitlichen Patentgericht und Schiedsgerichten.

Themen in diesem Bereich

Rechtlicher Rahmen

Deutschland
Für Patent-, Marken-, Design- und Urheberrechtssachen gibt es spezialisierte Kammern bei ausgewählten Landgerichten. Düsseldorf, Mannheim und München gehören zu den meistgenutzten Patentgerichten Europas.
Europa
Das Einheitliche Patentgericht entscheidet mit Wirkung für derzeit 18 EU-Staaten. Unionsmarken und Unionsgeschmacksmuster werden vor nationalen Unionsmarkengerichten mit EU-weiter Wirkung durchgesetzt; der Zoll hält Fälschungen an allen Außengrenzen an.
International
Verletzungen außerhalb der EU verfolgen wir mit Partnerkanzleien. Schiedsverfahren nach den Regeln der WIPO, DIS oder ICC sind weltweit vollstreckbar.
Öffentliches und privates Recht
Verletzungsverfahren sind Zivilprozesse. Einspruch, Löschung und Grenzbeschlagnahme sind Verwaltungsverfahren; gewerbsmäßige Verletzungen sind zudem strafbar.

Vier Fälle aus der Praxis

Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.

Messe in Frankfurt

Am Eröffnungstag einer Messe erwirkten wir eine einstweilige Verfügung gegen einen Aussteller, der ein nachgebautes Gerät zeigte. Die Ware wurde vom Stand entfernt.

Abwehr eines Patentangriffs

Ein Mittelständler wurde vor dem UPC verklagt. Mit einer Nichtigkeitswiderklage wurde das Patent eingeschränkt; der Streit endete mit einer kostenfreien Lizenz.

Fälschungen im Zoll

Nach einem Unionsantrag hielt der Zoll in drei Häfen Fälschungen an. Die Waren wurden im vereinfachten Verfahren vernichtet.

Unberechtigte Abmahnung

Ein Händler wurde aus einer gelöschten Marke abgemahnt. Wir wiesen die Abmahnung zurück und machten die eigenen Anwaltskosten geltend.

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