Ein Schutzrecht ist so viel wert, wie es sich durchsetzen lässt. Wir vertreten Rechteinhaber und Angegriffene vor Ämtern, Zivilgerichten, dem Einheitlichen Patentgericht und Schiedsgerichten.
Themen in diesem Bereich
- Abmahnung erhaltenFrist läuft? Wir prüfen Berechtigung, Unterlassungserklärung und Kosten und verhandeln mit der Gegenseite.
- Abmahnung und Unterlassung durchsetzenVerletzungen stoppen: Beweissicherung, Abmahnung, Unterlassungserklärung, Vertragsstrafe und Klage.
- Einstweilige Verfügung und SchutzschriftEilrechtsschutz innerhalb von Tagen, und Vorsorge, wenn Sie selbst mit einem Antrag rechnen.
- Patentverletzung und Einheitliches PatentgerichtPatentstreit vor deutschen Gerichten und dem UPC: Verletzungsanalyse, Besichtigung, Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren.
- Einspruch, Nichtigkeit und LöschungSchutzrechte Dritter angreifen oder eigene verteidigen: vor EPA, DPMA, EUIPO, Bundespatentgericht und UPC.
- Produktpiraterie und GrenzbeschlagnahmeFälschungen stoppen, bevor sie den Markt erreichen: Grenzbeschlagnahme, Vernichtungsverfahren, Strafanzeige und Lieferkettenermittlung.
- Online-Marktplätze und Plattform-TakedownsFälschungen und Nachahmungen auf Amazon, eBay, Temu, AliExpress und Social Media schnell und dokumentiert entfernen lassen.
- Standardessenzielle Patente und FRANDLizenzierung und Streit um SEP in Mobilfunk, Video, WLAN und IoT: Verhandlung, Rate, Unterlassungsklage und FRAND-Einwand.
- Schiedsverfahren und MediationVertrauliche, internationale Streitbeilegung bei IP- und IT-Verträgen: WIPO, DIS, ICC, UDRP und Mediation.
- Schadensersatz, Auskunft und BesichtigungWas eine Verletzung wirklich kostet: dreifache Schadensberechnung, Rechnungslegung, Besichtigung und Vorlage von Unterlagen.
Rechtlicher Rahmen
- Deutschland
- Für Patent-, Marken-, Design- und Urheberrechtssachen gibt es spezialisierte Kammern bei ausgewählten Landgerichten. Düsseldorf, Mannheim und München gehören zu den meistgenutzten Patentgerichten Europas.
- Europa
- Das Einheitliche Patentgericht entscheidet mit Wirkung für derzeit 18 EU-Staaten. Unionsmarken und Unionsgeschmacksmuster werden vor nationalen Unionsmarkengerichten mit EU-weiter Wirkung durchgesetzt; der Zoll hält Fälschungen an allen Außengrenzen an.
- International
- Verletzungen außerhalb der EU verfolgen wir mit Partnerkanzleien. Schiedsverfahren nach den Regeln der WIPO, DIS oder ICC sind weltweit vollstreckbar.
- Öffentliches und privates Recht
- Verletzungsverfahren sind Zivilprozesse. Einspruch, Löschung und Grenzbeschlagnahme sind Verwaltungsverfahren; gewerbsmäßige Verletzungen sind zudem strafbar.
Vier Fälle aus der Praxis
Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.
Messe in Frankfurt
Am Eröffnungstag einer Messe erwirkten wir eine einstweilige Verfügung gegen einen Aussteller, der ein nachgebautes Gerät zeigte. Die Ware wurde vom Stand entfernt.
Abwehr eines Patentangriffs
Ein Mittelständler wurde vor dem UPC verklagt. Mit einer Nichtigkeitswiderklage wurde das Patent eingeschränkt; der Streit endete mit einer kostenfreien Lizenz.
Fälschungen im Zoll
Nach einem Unionsantrag hielt der Zoll in drei Häfen Fälschungen an. Die Waren wurden im vereinfachten Verfahren vernichtet.
Unberechtigte Abmahnung
Ein Händler wurde aus einer gelöschten Marke abgemahnt. Wir wiesen die Abmahnung zurück und machten die eigenen Anwaltskosten geltend.