Arbeitnehmererfindungen

Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme, Vergütung und Streit vor der Schiedsstelle beim DPMA, für Arbeitgeber und Erfinder.

Erfindungen von Beschäftigten gehören nicht automatisch dem Unternehmen. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz regelt ein eigenes Verfahren mit Fristen und Vergütungsansprüchen, die oft unterschätzt werden.

Unsere Leistungen

  • Einrichtung von Meldeprozessen und Richtlinien
  • Inanspruchnahme, Freigabe und Schutzrechtsaufgabe
  • Berechnung der Erfindervergütung nach den Vergütungsrichtlinien
  • Pauschalvergütungsmodelle und Incentive-Programme
  • Verfahren vor der Schiedsstelle beim DPMA und vor Gericht

Rechtlicher Rahmen

Nach dem ArbnErfG gilt eine Diensterfindung als in Anspruch genommen, wenn der Arbeitgeber sie nicht innerhalb von vier Monaten nach ordnungsgemäßer Meldung freigibt. Der Erfinder hat Anspruch auf angemessene Vergütung.

Bei Streit ist vor einer Klage grundsätzlich die Schiedsstelle beim DPMA anzurufen. Zuständig sind dann die Patentstreitkammern.

Im Ausland gelten oft andere Regeln. In internationalen Konzernen braucht es abgestimmte Richtlinien, damit Rechte in allen Ländern beim Unternehmen ankommen.

So gehen wir vor

  1. Meldung prüfen
  2. Inanspruchnahme oder Freigabe
  3. Vergütung festlegen
  4. Dokumentation

Vier Fälle aus der Praxis

Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.

Fehlende Meldung

Ein Ingenieur hatte eine Verbesserung nie gemeldet, das Unternehmen sie aber patentiert. Er forderte Jahre später Vergütung; wir einigten uns auf eine Pauschale auf Basis des Umsatzes mit dem Produkt.

Hochschulerfindung

Ein Professor gründete ein Spin-off. Wir regelten die Übertragung der Rechte von der Hochschule und die Beteiligung der Erfinder.

Konzernrichtlinie

Für einen Konzern mit Entwicklungsstandorten in Deutschland, Frankreich und Indien entwickelten wir ein einheitliches Meldeverfahren mit länderspezifischen Anhängen.

Schiedsstelle

Ein Erfinder hielt die Vergütung für zu niedrig. Im Verfahren vor der Schiedsstelle wurde der Erfindungswert neu bewertet und ein Einigungsvorschlag angenommen.

Häufige Fragen

Muss ich jede Idee melden?

Jede Diensterfindung, also jede technische Erfindung aus der Tätigkeit im Unternehmen, ist unverzüglich in Textform zu melden.

Wie hoch ist die Erfindervergütung?

Sie richtet sich nach Erfindungswert, Anteilsfaktor und Miterfinderanteil. Häufig liegt sie bei einem Bruchteil eines Prozents des Umsatzes.

Gilt das ArbnErfG auch für Software?

Nur soweit sie technisch und schutzfähig ist. Für Urheberrechte an Software gilt § 69b UrhG.

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