Designschutz

Eingetragenes und nicht eingetragenes Unionsgeschmacksmuster, deutsches Design und internationale Hinterlegung nach dem Haager Abkommen.

Das Design schützt die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses: Form, Kontur, Farben, Oberfläche, Grafik. Seit der EU-Designreform zählen dazu ausdrücklich auch digitale Erzeugnisse wie Benutzeroberflächen, Icons und animierte Darstellungen.

Unsere Leistungen

  • Prüfung von Neuheit und Eigenart
  • Aufbereitung der Darstellungen, auch als 3D- und Bewegungsdarstellung
  • Sammelanmeldungen und Aufschiebung der Bekanntmachung
  • Anmeldung beim DPMA, beim EUIPO und bei der WIPO (Haager System)
  • Durchsetzung gegen Nachahmungen, auch im Eilverfahren
  • Nichtigkeitsverfahren vor DPMA und EUIPO

Rechtlicher Rahmen

Die EU-Designreform (VO (EU) 2024/2822 und RL (EU) 2024/2823) gilt in ihrer ersten Stufe seit dem 1. Mai 2025 und ist seit dem 1. Juli 2026 vollständig anwendbar. Aus dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster wurde das Unionsgeschmacksmuster; dynamische Darstellungen sind zugelassen, und es gilt eine dauerhafte Reparaturklausel für Ersatzteile.

Das eingetragene Design gilt bis zu 25 Jahre. Das nicht eingetragene Unionsgeschmacksmuster entsteht mit der ersten Offenbarung in der EU und schützt drei Jahre gegen Nachahmungen. Eine Neuheitsschonfrist von zwölf Monaten erlaubt es, ein Design zunächst zu testen.

In Deutschland gilt das Designgesetz (DesignG), das bis Dezember 2027 an die neue Richtlinie angepasst werden muss. International erleichtert das Haager Abkommen die Anmeldung in zahlreichen Staaten mit einem Antrag.

So gehen wir vor

  1. Sichtung der Entwürfe
  2. Darstellungen und Erzeugnisangabe
  3. Anmeldung oder Sammelanmeldung
  4. Eintragung und Überwachung

Vier Fälle aus der Praxis

Anonymisiert und vereinfacht. Jeder Fall hängt von seinen Umständen ab.

Möbelkollektion

Ein Hersteller meldete 18 Varianten einer Stuhlserie als Sammelanmeldung an. Die Kosten pro Design sanken deutlich, und später konnten gezielt Nachbauten einzelner Varianten verfolgt werden.

App-Oberfläche

Ein Fintech schützte die Startansicht seiner App und eine Animation als eingetragene Unionsgeschmacksmuster. Seit Juli 2026 ist die Bewegungsdarstellung ausdrücklich zulässig.

Nicht eingetragenes Design

Ein Modelabel hatte ein Muster nicht angemeldet. Weil die erste Offenbarung in der EU erst wenige Monate zurücklag, konnte es gegen eine identische Kopie auf einen Online-Marktplatz aus dem nicht eingetragenen Unionsgeschmacksmuster vorgehen.

Ersatzteile

Ein Autoteilehändler fragte, ob er Nachbauteile vertreiben darf. Wir prüften die Reparaturklausel und die Kennzeichnungspflichten zur Herkunft der Teile.

Häufige Fragen

Was ist der Unterschied zum Urheberrecht?

Das Urheberrecht setzt eine eigene geistige Schöpfung voraus und ist im Streitfall schwer nachzuweisen. Das eingetragene Design gibt einen klaren, registrierten Schutz.

Kann ich ein Design nach der Veröffentlichung noch anmelden?

Innerhalb von zwölf Monaten nach der ersten eigenen Offenbarung ja.

Welches Zeichen darf ich für ein eingetragenes Design verwenden?

Seit der Reform ist das Symbol (D) in einem Kreis vorgesehen, ergänzt durch die Registernummer.

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