, KI-Recht

EuG: „OPENAI“ als Wortmarke für Software nicht schutzfähig

Das Gericht der Europäischen Union hat am 15. Juli 2026 (T-555/25) die Zurückweisung der Unionsmarkenanmeldung „OPENAI“ bestätigt.

Das EUIPO hatte die Wortmarke für Software, Cloud-Dienste und Identitätsprüfung zurückgewiesen. Das Gericht teilte die Auffassung, dass das Zeichen von den angesprochenen Verkehrskreisen als beschreibender Hinweis auf offene künstliche Intelligenz verstanden werde und keine Unterscheidungskraft habe.

Eine Verkehrsdurchsetzung, die das Hindernis überwinden könnte, war nicht ausreichend nachgewiesen. Gegen das Urteil kann ein Rechtsmittel zum EuGH eingelegt werden.

Quelle: beck-aktuell, 15. Juli 2026

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