, Schutzrechte

BGH: Obi verliert die Farbmarke Orange

Mit Beschluss vom 17. September 2026 (I ZB 58/25) hat der Bundesgerichtshof die Löschung der Farbmarke „Orange RAL 2008“ für Baumarktdienstleistungen bestätigt.

Abstrakte Farbmarken sind nach ständiger Rechtsprechung von Haus aus kaum unterscheidungskräftig, weil der Verkehr in einer Farbe selten einen Herkunftshinweis sieht. Schutz ist nur bei nachgewiesener Verkehrsdurchsetzung möglich.

Obi hatte ein Verkehrsgutachten vorgelegt, ein Wettbewerber ein gegenläufiges. Weil sich die Ergebnisse nicht miteinander vereinbaren ließen und keine methodischen Fehler erkennbar waren, konnte die erforderliche Durchsetzung nicht festgestellt werden.

Quelle: Legal Tribune Online

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