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EPA G 1/25: Wann die Beschreibung angepasst werden muss

Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat am 3. September 2026 über die Anpassung der Beschreibung an geänderte Ansprüche entschieden.

Bisher verlangten Prüfungsabteilungen häufig, dass jede Passage der Beschreibung, die nicht mehr von den Ansprüchen erfasst ist, gestrichen oder als nicht erfindungsgemäß gekennzeichnet wird. Das führte zu aufwendigen Änderungen kurz vor der Erteilung.

Die Große Beschwerdekammer baut auf G 1/24 auf, wonach Ansprüche stets unter Heranziehung von Beschreibung und Zeichnungen auszulegen sind. Eine Anpassung ist nur noch erforderlich, wenn eine Unstimmigkeit tatsächlich zu einem Verstoß gegen das EPÜ führt. Im Übrigen wird sie über die normale Anspruchsauslegung gelöst.

Quelle: Finnegan, European IP Blog, 3. September 2026

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