, Verletzung und Verfahren

UPC-Berufungsgericht entscheidet auch über die Verletzung, wenn die erste Instanz sie offen ließ

In Rematec gegen Europe Forestry hat das Berufungsgericht des UPC am 17. Februar 2026 ein Patent für rechtsbeständig und verletzt erklärt, obwohl die Lokalkammer nur über die Nichtigkeit entschieden hatte.

Die Lokalkammer Mannheim hatte das Patent auf die Nichtigkeitswiderklage hin für nichtig erklärt und sich mit der Verletzung nicht mehr befasst. Das Berufungsgericht hob die Entscheidung auf.

Nach Art. 75 Abs. 1 EPGÜ soll das Berufungsgericht bei Aufhebung grundsätzlich selbst abschließend entscheiden. Es verhandelte deshalb auch die Verletzungsfrage und gab der Klage statt. Eine Zurückverweisung bleibt die Ausnahme.

Quelle: Hoffmann Eitle, UPC Case Review, 28. Mai 2026

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