, Verletzung und Verfahren

UPC Düsseldorf: Unterlassung im FRAND-Streit Dolby gegen Arçelik

Die Lokalkammer Düsseldorf hat am 18. März 2026 die dritte FRAND-Sachentscheidung des Einheitlichen Patentgerichts erlassen.

Dolby als Inhaber standardessenzieller Patente erhielt eine Unterlassungsanordnung und Schadensersatz gegen den Hersteller Arçelik. Die Kammer prüfte den FRAND-Einwand und verneinte ihn, weil die Beklagte nicht ausreichend lizenzwillig gewesen sei.

Die Entscheidung bestätigt, dass das UPC sich bei der Bewertung des Verhandlungsverhaltens an der deutschen Rechtsprechung orientiert. Implementierer, die erst spät reagieren, verlieren den Einwand.

Quelle: RPX, 21. März 2026

Dieser Beitrag gibt den Stand zum Veröffentlichungsdatum wieder und ersetzt keine Beratung im Einzelfall.